AGB und Datenschutzerklärung

Allgemeine Geschäftsbedingungen von ApptiveGrid

Gegenstand und Geltungsbereich

  • Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Leistungen der ApptiveGrid GmbH, Luxemburger Straße 72, 50674 Köln (Anbieter) im Rahmen der Applikation "ApptiveGrid" (sämtliche Editionen) gegenüber Kunden, die keine Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind.
  • Diese AGB sowie die gegebenenfalls in einem Einzelvertrag mit dem Kunden niedergelegten Regelungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Geltung, und zwar auch dann nicht, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung ohne Widerspruch gegen die Bedingungen des Kunden bewirkt.
  • Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessen Ankündigungsfrist zu ändern. Änderungen werden dabei nur wirksam, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang einer schriftlichen Änderungsmitteilung widerspricht und der Anbieter den Kunden auf das Widerspruchsrecht und die Frist in der Änderungsmitteilung hingewiesen hat. Von diesem Änderungsvorbehalt sind solche Änderungen ausgenommen, die sich auf eine Verpflichtung des Anbieters oder des Kunden beziehen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertraut oder vertrauen darf ("wesentliche Vertragspflicht").

Vertragsschluss und Angebote

  • Das vom Kunden ausgefüllte Webformular bzw. eine in sonstiger Weise vom Kunden gestellte Buchungs-Anfrage stellt einen verbindlichen Antrag des Kunden auf Abschluss eines Vertrages über die darin aufgeführten Leistungen des Anbieters dar. Der Vertrag kommt dabei mit Annahme des Angebots durch den Anbieter, spätestens mit Bereitstellung der Leistung durch den Anbieter zustande.
  • Alle Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht vom Anbieter schriftlich als verbindlich bezeichnet oder bestätigt worden sind. Im Auftrag genannte Leistungstermine sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Anbieter schriftlich als verbindlich bezeichnet oder bestätigt worden sind.

Leistungen

  • Die Einzelheiten des Leistungsgegenstandes (vertragsgegenständliche Leistungen) des jeweiligen Vertrags ergeben sich aus den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Produktbestellseiten des Anbieters.
  • Der Anbieter ist berechtigt, unentgeltliche Leistungen (Free Trial und Edition "Free"), auch in Teilen, jederzeit zu ändern oder einzustellen. Der Anbieter wird dabei auf berechtigte Interessen des Kunden Rücksicht nehmen und den Kunden – soweit technisch möglich und zumutbar – mit angemessener Frist hierüber vorab informieren.
  • Der Anbieter stellt dem Kunden die vertragsgegenständlichen Leistungen 24 Stunden am Tag und 365 Tage pro Jahr zur Nutzung zur Verfügung ("Systemlaufzeit"). Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der vertragsgegenständlichen Leistungen von 99 % im Jahresmittel (nachfolgend "SLA"). Über erforderliche Wartungsarbeiten und dadurch bedingte Ausfälle der vertragsgegenständlichen Leistungen wird der Anbieter den Kunden soweit möglich rechtzeitig informieren. Ausfälle der vertragsgegenständlichen Leistungen aufgrund von Wartungsarbeiten werden nicht auf die SLAs angerechnet. Für internet- oder netzbedingte Ausfallzeiten und insbesondere für Ausfallzeiten, in denen die vertragsgegenständlichen Leistungen aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, wie bspw. höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc., über das Internet nicht zu erreichen sind, ist der Anbieter nicht verantwortlich.

Pflichten des Kunden

  • Sollte es bei der Nutzung von Leistungen zu Störungen kommen, wird der Kunde den Anbieter hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
  • Der Kunde ist verpflichtet, etwaige Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Der Kunden ist verpflichtet, sein Passwort unverzüglich zu ändern und den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
  • Der Kunde ist verpflichtet, die vertragsgegenständlichen Leistungen entsprechend den im Gebiet der vorgesehenen Verbreitung einschlägigen gesetzlichen Erfordernissen zu gestalten und zu nutzen. Dabei hat er insbesondere die entsprechenden Urheber-, Marken-, Patentrechte sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten und darf keine Dateien oder Informationen mit rechtswidrigen Inhalten oder Darstellungen verwenden und/oder öffentlich zugänglich machen.
  • Dem Kunden ist es untersagt, die Leistungen des Anbieters zu nutzen, um Angriffe auf Dritte oder den Anbieter vorzunehmen, wie beispielsweise das massenhafte Versenden von elektronischen Nachrichten ("Spam"), Hacking-Versuche, Brute-Force-Attacken, Einsatz oder Versenden von Spionage-Software, Viren und Würmern.
  • Der Anbieter ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte jederzeit auch ohne Vorankündigung zu löschen oder – soweit erforderlich – den Zugang des Kunden zu den betroffenen Inhalten bzw. vertragsgegenständlichen Leistungen bei einem Verstoß gegen die Regelungen in Ziff. 4 Abs. 2 bis 4 dieser AGB bis zur Beseitigung der Verletzung zu sperren. Bei einem schwerwiegenden Verstoß des Kunden gegen seine Verpflichtungen aus den Ziff. 4 Abs. 2 bis 4 dieser AGB ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen (Ziff. 10 Abs. 2). Hat der Kunde den Verstoß zu vertreten, so ist er dem Anbieter gegenüber zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.

Nutzungsrechte und Freistellung

  • Der Anbieter räumt dem Kunden für die Laufzeit des Vertrages das nicht ausschließliche (einfache), nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, räumlich unbeschränkte Recht ein, die vertragsgegenständlichen Leistungen im Rahmen des jeweiligen Vertragszwecks zu nutzen. Dies gilt auch für neue Versionen, Updates oder Upgrades der Leistungen während der Vertragslaufzeit. Der Anbieter ist zur Bereitstellung neuer Versionen, Upgrades oder Updates jedoch nicht verpflichtet, soweit dies nicht zur Mängelbeseitigung zwingend erforderlich ist. Über die Zwecke des Vertrages hinaus ist der Kunde nicht berechtigt, die vertragsgegenständlichen Leistungen des Anbieters zu nutzen, zu vervielfältigen, herunterzuladen oder Dritten zugänglich zu machen.
  • Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter und seine Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung von Leistungen des Anbieters durch den Kunden beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der Leistungen verbunden sind. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung des Anbieters.

Datenschutz

  • Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich nach den Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts. Die Datenschutzerklärung in ihrer jeweils aktuellen Fassung ist den Produktseiten des Anbieters im Internet unter der Rubrik "Datenschutz" zu entnehmen.
  • Die Verantwortung gegenüber Dritten für die Einhaltung der jeweiligen datenschutzrechtlichen Vorgaben bei der Nutzung der Leistungen obliegt dem Kunden. Soweit der Kunde im Rahmen der Nutzung der Leistungen personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt und keine gesetzliche Erlaubnis eingreift, ist vom Kunden dabei die erforderliche Einwilligung des Betroffenen einzuholen.

Gewährleistung

  • Im Falle einer unentgeltlichen Leistungserbringung (Free Trial und Edition "Free") ist der Anbieter zur Mängelbeseitigung nicht verpflichtet.
  • Soweit der Kunde im Rahmen einer entgeltlichen Leistungserbringung gegenüber dem Anbieter Mängelansprüche geltend machen kann, erfolgt die Mängelbeseitigung im Fall von Mängeln an der Applikation nach Wahl des Anbieters durch Bereitstellung eines Änderungsstandes der Applikation (z.B. in Form eines Updates oder Upgrades) oder durch Fehlerumgehung.
  • Eine Mängelhaftung ist ausgeschlossen, soweit der Kunde oder ein sonstiger Dritter die Leistung jeweils unzulässig ändert, in sonstiger Weise in sie eingreift oder wenn der Kunde bzw. der Dritte die Leistung abweichend von den vertraglichen Bestimmungen und einer etwaigen Dokumentation genutzt hat und dies jeweils ursächlich für den Mangel ist.

Haftung

Unentgeltliche Leistungen (Free Trial und Edition "Free")

Bei unentgeltlicher Nutzung der Leistungen ist die Haftung des Anbieters auf Vorsatz, Arglist und auf grobe Fahrlässigkeit oder das Fehlen einer garantierten Eigenschaft beschränkt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon ebenso unberührt wie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Entgeltliche Leistungen

Soweit der Anbieter gegenüber dem Kunden entgeltliche Leistungen erbringt, haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder das Fehlen einer garantierten Eigenschaft, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.

Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Hauptpflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen kann, ist die Schadensersatzhaftung des Anbieters auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon ebenso unberührt wie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Haftung für Datenverlust

Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter bei leichter Fahrlässigkeit nur unter den Voraussetzungen und im Umfang der vorstehenden Ziffern und soweit der Schaden auch bei ordnungsgemäßer, regelmäßiger, der Bedeutung der Daten angemessener, zumindest täglich durchzuführender Datensicherung durch den Kunden (auf seinen lokalen Systemen) entstanden wäre.

Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten

  • Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, ergeben sich die Einzelheiten der Regelungen zur Vergütung aus der bei Vertragsschluss jeweils aktuellen Produktbestellseite des Anbieters.
  • Preisangaben (inkl. Nebenkosten) sind grundsätzlich Nettopreise. Der Anbieter ist zur elektronischen Rechnungsstellung berechtigt. Die Abrechnung der für die Inanspruchnahme der Leistungen zu zahlenden Preise erfolgt entsprechend dem vom Kunden ausgewählten Zahlverfahren.
  • Vom Anbieter gestellte Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Die Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Anbieter über den Zahlbetrag verfügen kann. Der Kunde gerät in Verzug, wenn er nicht innerhalb von vierzehn Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder vergleichbaren Zahlungsaufstellung geleistet hat. Im Falle des Verzuges ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 Abs. 2 BGB) zu berechnen. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt unberührt.
  • Für den Fall, dass der Kunde (a) für zwei aufeinander folgende Monate mit seiner Zahlung oder eines nicht unerheblichen Teils seiner Zahlung in Verzug ist oder (b) in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Entrichtung der vereinbarten Vergütung in Höhe eines Betrages in Verzug ist, der der Vergütung für zwei Monate entspricht, ist der Anbieter zur Sperrung des Zugangs zu den vereinbarten Leistungen berechtigt. Das Recht des Anbieters in diesem Fall das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen (Ziff.10 Abs. 2), bleibt hiervon unberührt.
  • Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, vom Anbieter anerkannt worden oder unstrittig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Vertragslaufzeit

  • Soweit zwischen den Parteien nicht anders vereinbart, hat der Vertrag über eine gebuchte Edition – abhängig vom jeweils gewählten Produkt – eine Mindestvertragslaufzeit von einem, zwölf oder vierundzwanzig Monaten und kann ohne Einhaltung einer besonderen Kündigungsfrist jeweils zum Vertragsende von beiden Parteien gekündigt werden. Für sog. Custom- oder Flex-Kunden gilt hiervon abweichend – abhängig vom jeweils gewählten Produkt – eine Mindestvertragslaufzeit von zwölf oder vierundzwanzig Monaten sowie eine Kündigungsfrist von drei Monaten zum Vertragsende. Erfolgt vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit keine fristgemäße Kündigung, verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Mindestvertragslaufzeit.
  • Die Kündigung kann wahlweise durch die vom Anbieter auf der Webseite hierzu jeweils angebotenen Kommunikationsmittel oder per Textform (E-Mail) erfolgen.
  • Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn Tatsachen gegeben sind, auf Grund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen der Vertragsteile die Fortsetzung des Vertrags nicht mehr zugemutet werden kann.
  • Macht der Kunde von seiner Möglichkeit Gebrauch, sein Konto vollständig zu löschen, werden die zum jeweiligen Konto gehörigen Kundendaten automatisch gelöscht. Der Kunde ist daher selbst dafür verantwortlich, seine Kundendaten rechtzeitig vor dem Löschen seines Kontos bei ApptiveGrid auf seinem lokalen System zu speichern.

Sonstiges

  • Der Anbieter ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte als Subunternehmer zu erbringen. Der Anbieter haftet für die Leistungserbringung von Subunternehmern wie für eigenes Handeln.
  • Angaben auf der Produktbestellseite, in Prospekten und sonstigen Unterlagen dienen nur der Beschreibung und stellen keine Garantie, insbesondere keine Beschaffenheitsgarantie, dar. Garantien bedürfen einer ausdrücklichen und schriftlichen Bestätigung des Anbieters.
  • Für die Vertragsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  • Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher, auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Köln. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Der Anbieter ist abweichend hiervon berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand gerichtlich in Anspruch zu nehmen.
  • Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall finden die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung.
  • ApptiveGrid ist berechtigt, den Firmennamen und das Firmenlogo des Kunden für PR- und Marketingzwecke zu verwenden. Der Kunde kann dieser Nutzung jederzeit widersprechen.

AGB und Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung von ApptiveGrid

Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf dieser Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z. B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.

Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z. B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie diese Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Details hierzu entnehmen Sie der Datenschutzerklärung unter „Recht auf Einschränkung der Verarbeitung“.

Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern

Beim Besuch dieser Website kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit Cookies und mit sogenannten Analyseprogrammen. Die Analyse Ihres Surf-Verhaltens erfolgt in der Regel anonym; das Surf-Verhalten kann nicht zu Ihnen zurückverfolgt werden.

Sie können dieser Analyse widersprechen oder sie durch die Nichtbenutzung bestimmter Tools verhindern. Detaillierte Informationen zu diesen Tools und über Ihre Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie in der folgenden Datenschutzerklärung.

Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

ApptiveGrid GmbH
Herr Christian Denker
Luxemburger Strasse 72
50674 Köln

Telefon: +49 (0) 27225945
E-Mail: kontakt@apptivegrid.de

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z. B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)

WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING. DIE JEWEILIGE RECHTSGRUNDLAGE, AUF DENEN EINE VERARBEITUNG BERUHT, ENTNEHMEN SIE DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN, WERDEN WIR IHRE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO).

WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WENN SIE WIDERSPRECHEN, WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN ANSCHLIESSEND NICHT MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERWENDET (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 2 DSGVO).

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Auskunft, Löschung und Berichtigung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:

  • Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
  • Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah/geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
  • Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
  • Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Widerspruch gegen Werbe-E-Mails

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

Allgemeine Geschäftsbedingungen Apps

ApptiveGrid GmbH

Tel.: +49 221 27225945
E-Mail: kontakt@apptivegrid.de

Durch die Verwendung von unserer App erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden.

Leistungsinhalte der Apps

Die Apps von ApptiveGrid GmbH stehen für zuverlässige und funktionale Rechtsinformation. Maßgeschneidert bieten sie schnell und effektiv Zugriff auf die relevanten Texte, Gesetze, Verordnungen und
Rechtsvorschriften im jeweiligen Rechtsgebiet.

Mit dem Kauf der App werden die tagesaktuellen Inhalte auf das Gerät geladen. Dieser Download dauert einige Minuten. Er setzt eine stabile WLAN-Verbindung voraus. Nach dem Download können die
Texte und Vorschriften unabhängig von einer Internet-Verbindung genutzt werden.

ApptiveGrid Gmbh behält sich das Recht vor, die App jederzeit in einer dem Nutzer zumutbaren Art und Weise zu ändern, z.B. um diese weiter zu entwickeln und qualitativ
zu verbessern. Dies gilt sowohl für technische als auch inhaltliche Weiterentwicklungen.

Push-Benachrichtigungen

Wenn Sie Push-Benachrichtigungen erhalten wollen, auch wenn Sie sich nicht in einer unserer Apps befinden, müssen Sie uns das erlauben. Wir fragen bei der ersten Installation (Android) oder beim ersten Verwenden (iOS) der App danach. Benachrichtigungen können nachträglich jederzeit im Einstellungsmenü an- oder ausgeschaltet werden. Wir verwenden für die Push-Benachrichtigungen die Dienste Firebase Cloud Messaging der Firma Google (Android) und Apple Push Notifications (iOS). Dabei generieren Firebase und Apple einen Schlüssel, der sich aus der Kennung der App und Ihrer Geräte-Kennung zusammensetzt. Dieser Schlüssel wird auf unserer Push-Plattform mit den von Ihnen gewählten Einstellungen hinterlegt, um Ihnen die Inhalte Ihren Wünschen entsprechend zur Verfügung zu stellen. Die Firebase- bzw. Apple-Server können keinerlei Rückschluss auf die Anfragen von Nutzenden ziehen oder sonstige Daten ermitteln, die mit einer Person im Zusammenhang stehen. Firebase bzw. Apple Push Notifications dienen ausschließlich als Übermittler.

Google Maps & GPS

Um Google Street View in unseren Karten zu aktivieren, binden wir Google Maps ein, einen Dienst der für Nutzer in der EU von Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland bzw. für andere Nutzer von der Google LLC, 1600 Amphitheatre Pkwy Mountain View, California 94043, USA („Google“) zur Anzeige von Karten erbracht wird.

Die Datenschutzerklärung von Google findest du hier.

Zur Navigation und Verwendung von Routing Funktionen wird der GPS Standort temporär erfasst. Dabei werden keine Standortdaten an Dritte weitergegeben. Diese Funktionalität ist freiwillig und kann jederzeit in den APP Einstellungen widersprochen werden.

Persönliche Daten

Um unsere Apps nutzen zu können, müssen Sie ein Konto anlegen. Hierfür benötigen wir mindestens folgende personenbezogene Daten: E-Mail-Adresse, Benutzername (von Ihnen erstellt, es muss nicht Ihr richtiger Name sein).

Welche Informationen werden verwendet?
Ihre E-Mail-Adresse wird verwendet, um: Ihr Konto zu registrieren, sich in Ihr Konto einzuloggen und um Sie gegebenenfalls zu kontaktieren.
- Ihr Benutzername wird verwendet, um Ihr Konto zu registrieren und sich in Ihr Konto einzuloggen.
- Ihre E-Mail-Adresse kann auch für den Versand unseres Newsletters verwendet werden, sofern Sie uns dazu Ihre gesonderte Einwilligung erteilen.
- Wir geben keine Ihrer persönlichen Daten an Dritte weiter.

In-App Käufe

Die Gesetzessammlungen werden als Abonnement in Form eines selbstverlängernden In-App-Abonnements angeboten. Die verfügbaren Laufzeiten werden in den Bestelloptionen angezeigt. Ein Abonnement beinhaltet die Aktualisierung
des Vorschriftenbestandes über einen Updateservice.

Die Abrechnung (siehe dazu 4. Zahlungsabwicklung) und Verwaltung des Abonnements erfolgen ausschließlich über das App Store-/Google-Konto des Nutzers.

Über die Kontoeinstellungen
im App Store oder im Google Play Store kann das Abonnement jederzeit beendet werden.

Das Abonnement verlängert sich automatisch – einige Tage vor Ablauf des Abos erhält der Nutzer dazu vom App Store bzw. dem Google Play Store eine
Erinnerungs-Mail. Die automatische Verlängerung kann bis 24 Stunden vor Ablauf über die Kontoeinstellungen im App Store bzw. im Google Play Store ausgeschaltet werden.

Nach Beendigung des Abonnements kann der Vorschriftenbestand weiter
genutzt werden. Eine Aktualisierung findet dann allerdings nicht mehr statt.

Zahlungsabwicklung und Wiederrufsrecht

Die Zahlungsabwicklung bei kostenpflichtigen Apps und In-App-Käufen findet direkt mit dem Betreiber des App-Shops über das Nutzerkonto statt.

Sobald der Nutzer den Kauf der App
im Shop bestätigt hat, wird das Nutzerkonto im Shop mit dem entsprechenden Betrag belastet. Bei In-App-Abonnements erfolgt die Belastung des App Store-/Google-Kontos nach Bestätigung des Abonnements innerhalb der App.

Eine Erstattung von
im App-Store von Apple Inc. [App Store] oder von Google LLC [Google Play Store] geleistete Zahlungen seitens ApptiveGrid GmbH ist ausgeschlossen. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Storeanbieter.

Für
Verbraucher gilt ein 14tägiges Widerrufsrecht. Dieses Widerrufsrecht ist ausschließlich bei den Storeanbietern auszuüben. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Storeanbieter.

Haftungsbeschränkung

ApptiveGrid GmbH wendet bei der Auswahl, Pflege und Aktualität der Inhalte die von einem Verlag üblicherweise zu erwartende Sorgfalt an. Allerdings übernimmt ApptiveGrid GmbH keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur
Verfügung gestellten Inhalte und deren Auswahl sowie Zusammenstellungen. Dies gilt insbesondere auch soweit ApptiveGrid GmbH auf die Zulieferung von Texten Dritter angewiesen ist.

Soweit die Verfügbarkeit der App von Leistungen Dritter (insbesondere Telekommunikationsanbietern) abhängig ist übernimmt ApptiveGrid GmbH keine Haftung.

Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ApptiveGrid GmbH, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Schäden, die unter eine gewährte Garantie oder
Zusicherung fallen, haftet ApptiveGrid GmbH nach den gesetzlichen Vorschriften.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet ApptiveGrid GmbH nur auf Ersatz der vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden und nur, soweit eine Pflicht, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte (Kardinalpflicht), durch ApptiveGrid GmbH, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt worden ist. Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Urheberrecht

Bei den zusammengestellten Inhalten der App handelt es sich um eigens von ApptiveGrid GmbH hergestellte Datenbankwerke, speziell um Datenbanken i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Die zugehörigen Programme sind durch §§ 69a ff. UrhG geschützt.

ApptiveGrid GmbH ist Rechteinhaber bezüglich aller sonstigen Elemente der App, insbesondere hinsichtlich der Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an Inhalten und Dokumenten.

Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Köln. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder nachträglich unwirksam werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der Bestimmungen insgesamt.