Unentgeltliche Leistungen (Free Trial und Edition "Free")
Bei unentgeltlicher Nutzung der Leistungen ist die Haftung des Anbieters auf Vorsatz, Arglist und auf grobe Fahrlässigkeit oder das Fehlen einer garantierten Eigenschaft beschränkt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon ebenso unberührt wie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Entgeltliche Leistungen
Soweit der Anbieter gegenüber dem Kunden entgeltliche Leistungen erbringt, haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder das Fehlen einer garantierten Eigenschaft, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Hauptpflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen kann, ist die Schadensersatzhaftung des Anbieters auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon ebenso unberührt wie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Haftung für Datenverlust
Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter bei leichter Fahrlässigkeit nur unter den Voraussetzungen und im Umfang der vorstehenden Ziffern und soweit der Schaden auch bei ordnungsgemäßer, regelmäßiger, der Bedeutung der Daten angemessener, zumindest täglich durchzuführender Datensicherung durch den Kunden (auf seinen lokalen Systemen) entstanden wäre.
Allgemeine Hinweise
Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.
Datenerfassung auf dieser Website
Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.
Wie erfassen wir Ihre Daten?
Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z. B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.
Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z. B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie diese Website betreten.
Wofür nutzen wir Ihre Daten?
Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.
Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?
Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.
Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Details hierzu entnehmen Sie der Datenschutzerklärung unter „Recht auf Einschränkung der Verarbeitung“.
Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern
Beim Besuch dieser Website kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit Cookies und mit sogenannten Analyseprogrammen. Die Analyse Ihres Surf-Verhaltens erfolgt in der Regel anonym; das Surf-Verhalten kann nicht zu Ihnen zurückverfolgt werden.
Sie können dieser Analyse widersprechen oder sie durch die Nichtbenutzung bestimmter Tools verhindern. Detaillierte Informationen zu diesen Tools und über Ihre Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie in der folgenden Datenschutzerklärung.
Datenschutz
Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Hinweis zur verantwortlichen Stelle
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
ApptiveGrid GmbH
Herr Christian Denker
Brüsseler Platz 26
50674 Köln
Telefon: +49 (0) 27225945
E-Mail: kontakt@apptivegrid.de
Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z. B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.
Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)
WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING. DIE JEWEILIGE RECHTSGRUNDLAGE, AUF DENEN EINE VERARBEITUNG BERUHT, ENTNEHMEN SIE DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN, WERDEN WIR IHRE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO).
WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WENN SIE WIDERSPRECHEN, WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN ANSCHLIESSEND NICHT MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERWENDET (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 2 DSGVO).
Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung
Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.
Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.
Auskunft, Löschung und Berichtigung
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:
Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
Widerspruch gegen Werbe-E-Mails
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.
ApptiveGrid GmbH
Tel.: +49 221 95491283
E-Mail: kontakt@apptivegrid.de
Durch die Verwendung von unserer App erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden.
Leistungsinhalte der Apps
Die Apps von ApptiveGrid GmbH stehen für zuverlässige und funktionale Rechtsinformation. Maßgeschneidert bieten sie schnell und effektiv Zugriff auf die relevanten Texte, Gesetze, Verordnungen und
Rechtsvorschriften im jeweiligen Rechtsgebiet.
Mit dem Kauf der App werden die tagesaktuellen Inhalte auf das Gerät geladen. Dieser Download dauert einige Minuten. Er setzt eine stabile WLAN-Verbindung voraus. Nach dem Download können die
Texte und Vorschriften unabhängig von einer Internet-Verbindung genutzt werden.
ApptiveGrid Gmbh behält sich das Recht vor, die App jederzeit in einer dem Nutzer zumutbaren Art und Weise zu ändern, z.B. um diese weiter zu entwickeln und qualitativ
zu verbessern. Dies gilt sowohl für technische als auch inhaltliche Weiterentwicklungen.
Push-Benachrichtigungen
Wenn Sie Push-Benachrichtigungen erhalten wollen, auch wenn Sie sich nicht in einer unserer Apps befinden, müssen Sie uns das erlauben. Wir fragen bei der ersten Installation (Android) oder beim ersten Verwenden (iOS) der App danach. Benachrichtigungen können nachträglich jederzeit im Einstellungsmenü an- oder ausgeschaltet werden. Wir verwenden für die Push-Benachrichtigungen die Dienste Firebase Cloud Messaging der Firma Google (Android) und Apple Push Notifications (iOS). Dabei generieren Firebase und Apple einen Schlüssel, der sich aus der Kennung der App und Ihrer Geräte-Kennung zusammensetzt. Dieser Schlüssel wird auf unserer Push-Plattform mit den von Ihnen gewählten Einstellungen hinterlegt, um Ihnen die Inhalte Ihren Wünschen entsprechend zur Verfügung zu stellen. Die Firebase- bzw. Apple-Server können keinerlei Rückschluss auf die Anfragen von Nutzenden ziehen oder sonstige Daten ermitteln, die mit einer Person im Zusammenhang stehen. Firebase bzw. Apple Push Notifications dienen ausschließlich als Übermittler.
Google Maps & GPS
Um Google Street View in unseren Karten zu aktivieren, binden wir Google Maps ein, einen Dienst der für Nutzer in der EU von Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland bzw. für andere Nutzer von der Google LLC, 1600 Amphitheatre Pkwy Mountain View, California 94043, USA („Google“) zur Anzeige von Karten erbracht wird.
Die Datenschutzerklärung von Google findest du hier.
Zur Navigation und Verwendung von Routing Funktionen wird der GPS Standort temporär erfasst. Dabei werden keine Standortdaten an Dritte weitergegeben. Diese Funktionalität ist freiwillig und kann jederzeit in den APP Einstellungen widersprochen werden.
Persönliche Daten
Um unsere Apps nutzen zu können, müssen Sie ein Konto anlegen. Hierfür benötigen wir mindestens folgende personenbezogene Daten: E-Mail-Adresse, Benutzername (von Ihnen erstellt, es muss nicht Ihr richtiger Name sein).
Welche Informationen werden verwendet?
Ihre E-Mail-Adresse wird verwendet, um: Ihr Konto zu registrieren, sich in Ihr Konto einzuloggen und um Sie gegebenenfalls zu kontaktieren.
- Ihr Benutzername wird verwendet, um Ihr Konto zu registrieren und sich in Ihr Konto einzuloggen.
- Ihre E-Mail-Adresse kann auch für den Versand unseres Newsletters verwendet werden, sofern Sie uns dazu Ihre gesonderte Einwilligung erteilen.
- Wir geben keine Ihrer persönlichen Daten an Dritte weiter.
In-App Käufe
Die Gesetzessammlungen werden als Abonnement in Form eines selbstverlängernden In-App-Abonnements angeboten. Die verfügbaren Laufzeiten werden in den Bestelloptionen angezeigt. Ein Abonnement beinhaltet die Aktualisierung
des Vorschriftenbestandes über einen Updateservice.
Die Abrechnung (siehe dazu 4. Zahlungsabwicklung) und Verwaltung des Abonnements erfolgen ausschließlich über das App Store-/Google-Konto des Nutzers.
Über die Kontoeinstellungen
im App Store oder im Google Play Store kann das Abonnement jederzeit beendet werden.
Das Abonnement verlängert sich automatisch – einige Tage vor Ablauf des Abos erhält der Nutzer dazu vom App Store bzw. dem Google Play Store eine
Erinnerungs-Mail. Die automatische Verlängerung kann bis 24 Stunden vor Ablauf über die Kontoeinstellungen im App Store bzw. im Google Play Store ausgeschaltet werden.
Nach Beendigung des Abonnements kann der Vorschriftenbestand weiter
genutzt werden. Eine Aktualisierung findet dann allerdings nicht mehr statt.
Zahlungsabwicklung und Wiederrufsrecht
Die Zahlungsabwicklung bei kostenpflichtigen Apps und In-App-Käufen findet direkt mit dem Betreiber des App-Shops über das Nutzerkonto statt.
Sobald der Nutzer den Kauf der App
im Shop bestätigt hat, wird das Nutzerkonto im Shop mit dem entsprechenden Betrag belastet. Bei In-App-Abonnements erfolgt die Belastung des App Store-/Google-Kontos nach Bestätigung des Abonnements innerhalb der App.
Eine Erstattung von
im App-Store von Apple Inc. [App Store] oder von Google LLC [Google Play Store] geleistete Zahlungen seitens ApptiveGrid GmbH ist ausgeschlossen. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Storeanbieter.
Für
Verbraucher gilt ein 14tägiges Widerrufsrecht. Dieses Widerrufsrecht ist ausschließlich bei den Storeanbietern auszuüben. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Storeanbieter.
Haftungsbeschränkung
ApptiveGrid GmbH wendet bei der Auswahl, Pflege und Aktualität der Inhalte die von einem Verlag üblicherweise zu erwartende Sorgfalt an. Allerdings übernimmt ApptiveGrid GmbH keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur
Verfügung gestellten Inhalte und deren Auswahl sowie Zusammenstellungen. Dies gilt insbesondere auch soweit ApptiveGrid GmbH auf die Zulieferung von Texten Dritter angewiesen ist.
Soweit die Verfügbarkeit der App von Leistungen Dritter (insbesondere Telekommunikationsanbietern) abhängig ist übernimmt ApptiveGrid GmbH keine Haftung.
Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ApptiveGrid GmbH, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Schäden, die unter eine gewährte Garantie oder
Zusicherung fallen, haftet ApptiveGrid GmbH nach den gesetzlichen Vorschriften.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet ApptiveGrid GmbH nur auf Ersatz der vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden und nur, soweit eine Pflicht, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte (Kardinalpflicht), durch ApptiveGrid GmbH, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt worden ist. Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Urheberrecht
Bei den zusammengestellten Inhalten der App handelt es sich um eigens von ApptiveGrid GmbH hergestellte Datenbankwerke, speziell um Datenbanken i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Die zugehörigen Programme sind durch §§ 69a ff. UrhG geschützt.
ApptiveGrid GmbH ist Rechteinhaber bezüglich aller sonstigen Elemente der App, insbesondere hinsichtlich der Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an Inhalten und Dokumenten.
Schlussbestimmungen
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Köln. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder nachträglich unwirksam werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der Bestimmungen insgesamt.